Was beinhaltet der Digital Markets Act (DMA)?

Das DMA ist ein Teil des Digital Services Act-Pakets und betrifft hauptsächlich „Gatekeeper-Plattformen“ wie Google, Amazon und Meta. Es befasst sich mit der Notwendigkeit der Zustimmung des Benutzers, bevor persönliche Daten für gezielte Werbung verarbeitet werden. Es ist bemerkenswert, dass die meisten Unternehmen, die vom DMA betroffen sind, ihren Sitz in den USA haben.

Warum wurde das DMA eingeführt?

Das DMA wurde eingeführt, um ein digitales Level Playing Field mit klaren Rechten und Regeln für große Online-Plattformen („Gatekeeper“) zu schaffen und sicherzustellen, dass Gatekeeper ihre Position nicht missbrauchen. Durch die Regulierung des digitalen Marktes auf EU-Ebene wird ein faires und wettbewerbsfähiges digitales Umfeld geschaffen, von dem Unternehmen und Verbraucher profitieren können.

Wie wirkt sich das DMA auf Gatekeeper-Plattformen aus?

Gatekeeper-Plattformen sind nun verpflichtet, eine Reihe von Verhaltensweisen einzuhalten, die im DMA festgelegt sind. Dazu gehören die Bereitstellung von „Do’s“ und „Don’ts“, die sie in ihrem täglichen Betrieb befolgen müssen. Beispielsweise müssen Gatekeeper-Plattformen Dritten erlauben, unter bestimmten spezifischen Situationen mit den eigenen Diensten des Gatekeepers zu interagieren.

Was bedeutet das DMA für Verbraucher und Unternehmen?

Das DMA bietet sowohl Verbrauchern als auch Unternehmen eine Reihe von Vorteilen. Verbraucher haben mehr Auswahlmöglichkeiten und bessere Dienstleistungen, mehr Möglichkeiten, ihren Anbieter zu wechseln, direkten Zugang zu Diensten und fairere Preise. Unternehmen, die auf Gatekeeper angewiesen sind, um ihre Dienstleistungen auf dem Binnenmarkt anzubieten, werden eine fairere Geschäftsumgebung haben.

Wie wird das DMA durchgesetzt?

Um sicherzustellen, dass das DMA mit der schnelllebigen digitalen Branche Schritt hält, wird die Kommission Marktuntersuchungen durchführen. Diese werden es der Kommission ermöglichen, Unternehmen als Gatekeeper zu qualifizieren, dynamisch die Verpflichtungen für Gatekeeper zu aktualisieren, wenn dies notwendig ist, und Abhilfemaßnahmen zur Bekämpfung systematischer Verstöße gegen die DMA-Regeln zu entwerfen.

Was sind die Folgen bei Nichteinhaltung?

Die neuen Regeln werden Sanktionen für Nichteinhaltung festlegen, einschließlich Geldstrafen von bis zu 10% des gesamten weltweiten Jahresumsatzes des Unternehmens oder bis zu 20% im Falle wiederholter Verstöße. Bei systematischen Verstößen gegen die DMA-Verpflichtungen durch Gatekeeper können nach einer Marktuntersuchung zusätzliche Abhilfemaßnahmen auf die Gatekeeper angewendet werden.

Der DMA in der Praxis

Ab Anfang Mai 2023 gelten die DMA-Regeln. Innerhalb von zwei Monaten müssen Unternehmen, die Kernplattformdienste anbieten, die Kommission benachrichtigen und alle relevanten Informationen zur Verfügung stellen. Danach hat die Kommission 45 Arbeitstage Zeit, eine Entscheidung über die Benennung eines spezifischen Gatekeepers zu treffen.

Wer sind die Gatekeeper?

Die DMA legt eine Reihe von objektiven Kriterien fest, um eine große Online-Plattform als sogenannten „Gatekeeper“ zu qualifizieren. Diese Kriterien werden erfüllt, wenn ein Unternehmen eine starke wirtschaftliche Position hat, einen erheblichen Einfluss auf den Binnenmarkt hat und in mehreren EU-Ländern tätig ist.

Was sind die nächsten Schritte?

Die nächsten Schritte im Zusammenhang mit dem DMA sind die Benennung von Gatekeepern durch die Kommission und die Durchsetzung der DMA-Verpflichtungen durch diese Gatekeeper. Unternehmen, die als Gatekeeper eingestuft werden, haben nach der Entscheidung der Kommission sechs Monate Zeit, um die Einhaltung der im DMA vorgesehenen Verpflichtungen sicherzustellen.

Zusammenfassung

Das DMA ist ein bahnbrechender Schritt in Richtung einer gerechteren und wettbewerbsfähigeren digitalen Wirtschaft. Durch die Einführung von klaren Regeln und Verpflichtungen für Gatekeeper-Plattformen wird sichergestellt, dass diese ihre Position nicht missbrauchen und dass kleinere und neue Akteure Zugang zum Markt haben. Mit der Umsetzung des DMA wird die digitale Wirtschaft in der EU nachhaltig verändert werden.